G 7 Gipfel auch an der Grenze in Kleve und Aachen; Einsatz und Kontrollen an der Westgrenze im Zuge des G 7 Gipfels

Aachen_2_2015Die Grenzkontrollen in NRW zu Belgien und den Niederlanden finden im Rahmen des G 7 Gipfels in Bayern zurzeit wieder statt. Im Rahmen mehrerer Besuche am 07.06.2015 der Kontrollstellen im Zuständigkeitsbereich der BPOLI Aachen und der BPOLI Kleve konnte sich der Vorsitzende des GPR und der GdP BPOL DG NRW Jürgen Mießner davon überzeugen, dass die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz vernünftige Einsatzbedingungen erleben. Es gab seitens der Kolleginnen und Kollegen keine Beschwerden, aber einige Hinweise im Bezug auf die eingesetzten Einsatzmittel und auch auf einige fehlende Einsatzmittel.

So wird zum Beispiel bemängelt, dass die eingesetzten Motorräder aufgrund der Luftkühlung beim Einsatz auf der Autobahn nicht wirklich geeignet scheinen, aber auch die Ausstattung der eingesetzten MKÜ mit Warn- und Absperrmitteln zur Einrichtung einer Kontrollstelle nicht in ausreichendem Maße vorhanden sind. Der Vizepräsident Herr Steffen Claussner und der GPR Vorsitzende Jürgen Mießner konnten sich davon überzeugen, dass die Kolleginnen und Kollegen vor Ort trotz der ein oder anderen Schwierigkeit mit Professionalität und Einsatzfreude ihren Dienst verrichten. Festzustellen bleibt, dass die Kontrollen an den Binnengrenzen offensichtlich eine Vielzahl von Feststellungen und Anzeigen wegen Urkundenfälschung, BTM-Straftaten und sonstiger, strafbarer Delikten nach sich ziehen. Hier wird deutlich, dass die Freizügigkeit aufgrund des Schengen Abkommens auch zu einer freizügigeren und unbedarfteren Bewegung von Straftätern führt, die immer dann auffallen, wenn die Grenzkontrollen partiell wieder eingeführt werden.aachen_2015

Wir werden uns der Anregungen und Beschwerden der Kollegen annehmen!

GdP – immer mitten drin!
Jürgen Mießner

GdP BPOL

DG NRW

 

 

 

 

 

 

 


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