Neue-Sicherheitsstruktur-geplant; De Maiziere fordert Umbau von BKA, Zoll und Bundespolizei

De Maizière fordert Umbau von BKA, Zoll und Bundespolizei

Berlin – Werden Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei zu einer Behörde verschmolzen? Dazu gab es gestern kein klares Dementi von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er wolle der vom Innen- und Finanzministerium eingesetzten Expertenkommission „nicht vorgreifen“. Das Gremium unter Vorsitz von Eckart Werthebach (CDU) soll bis Herbst Vorschläge machen, wie sich Doppelarbeit der Sicherheitsbehörden (BKA, Zoll, Bundespolizei) künftig vermeiden lässt. „Denkverbote“ wird es dabei nicht geben“, sagte Werthebach. Der Kommission gehören neben ihm der frühere Generalbundesanwalt Kay Nehm und Ex-BKA-Chef Ulrich Kersten an. Laut Werthebach ist die Überprüfung notwendig, weil große Behörden im Laufe der Jahre dazu neigten, ihre Zuständigkeiten auszudehnen. Das gehe zulasten der Kernkompetenz und führe zu Doppelarbeit. Werthebach will deshalb konkrete Richtlinien für die Zusammenarbeit in bestimmten Tätigkeitsfeldern vorschlagen. Damit will Wertebach Ressourcen frei bekommen. Angesichts der steigenden Internetkriminalität will er prüfen, ob eine Finanzpolizei geschaffen werden kann. Als Beispiele für Mehrfachzuständigkeiten nannte Werthebach den Schutz von Flughäfen und Autobahnen sowie die Bekämpfung der Schleuser- und Internetkriminalität.

http://www.sueddeutsche.de/Z5d38d/3318122/Reform-der-Bundesbehoerden.html

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2561378_Sicherheit-wird-umgebaut.html

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/gepruefte-sicherheit/

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Quelle:Welt online  

URL: http://www.welt.de/die-welt/politik/article7255028/Neue-Sicherheitsstruktur-geplant.html


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